AlgorithmWatch wird Mitglied im KI-Beratungsforum der EU-Kommission

Matthias Spielkamp steht der Berufung aufgeschlossen gegenüber, kritisiert jedoch ebenso das Verfahren der EU-Kommission: „Als Vetreter der Zivilgesellschaft, die für die Kommission eine zentrale Rolle spielen soll, haben wir die Entscheidung sehr spät und eher zufällig mitbekommen. Ich bin dennoch optimistisch, dass wir uns in dem Gremium gewinnbringend einbringen werden - wenn derzeit auch noch vorsichtig-optimistisch.”

Das Advisory Forum ist ein Beratungsgremium für die Europäische Kommission und das KI-Gremium (AI Board) und setzt sich aus Vetreter*innen der Zivilgesellschaft, der Wissenschaft und der Wirtschaft zusammen. Die Amtszeit der Mitglieder beträgt zwei Jahre und kann auf bis zu vier Jahre verlängert werden. Das Beratungsforum wird ergänzt durch ein wissenschaftliches Gremium unabhängiger Sachverständiger (Scientific Panel). Der KI-Beirat unterstützt die Umsetzung und Durchsetzung der europäischen KI-Verordnung. Im Jahr 2025 hat die EU-Kommission eine eigene Strategie zur Einbindung der Zivilgesellschaft verabschiedet.

In Deutschland wird die KI-Verordnung im Rahmen eines eigenen Durchführungsgesetzes umgesetzt. AlgorithmWatch hat dazu in einer Anhörung im Deutschen Bundestag im März Stellung bezogen und Verbesserungsvorschläge für eine wirksame Umsetzung auf nationaler Ebene gemacht.

Von 2024 bis 2026 war Matthias Spielkamp bereits Mitglied im Beirat des deutschen Koordinators für Digitale Dienste (DSC), der zentralen Koordinierungs- und Aufsichtsstelle für die Durchsetzung des EU-Gesetzes Digital Services Act (DSA).

Mehr Informationen:

• Mitgliederliste des Advisory Forums
• Brief an die EU-Kommission mit Kritik an Intransparenz
• Stellungnahme von AlgorithmWatch zum Gesetzentwurf zur Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland