
Ein KI-Transparenzregister für den Staat: Autonomie und Menschenrechte schützen, der Verwaltung helfen

Ein KI-Register würde die Digitalkompetenz von Behörden fördern und die Rechte der Bürger*innen stärken. In dem Projekt „AI used by the state: Safeguarding autonomy and human rights with transparency to citizens and support for public servants“ werden wir daher mit Jonas Botta vom Deutschen Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung Speyer und dem NExT e.V. ein KI-Transparenzregister entwickeln und die rechtlichen Anforderungen dafür prüfen, wie es umgesetzt werden kann. Das Projekt wird von der Volkswagenstiftung unterstützt.
Durch die rasche Einführung von KI-basierten Systemen in der öffentlichen Verwaltung kommen ethische und rechtliche Fragen, aber auch Herausforderungen für die Integrität demokratischer Gesellschaften und die Rechtsstaatlichkeit insgesamt auf. Auf der Grundlage einer Folgenabschätzung wird das Transparenzregister Informationen über wesentliche Eigenschaften von KI-Systemen liefern. Dies dient nicht nur der Zivilgesellschaft, sondern auch der Verwaltung, denn es bietet entscheidende Informationen, die bisher fehlten. Die Folgenabschätzung beruht auf dem von AlgorithmWatch entwickelten Impact-Assessment-Tool und wird akutelle Vorgaben der KI-Verordnung berücksichtigen.
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