Anatomie eines Souveränitäts-Theaters
Matthias Spielkamp zum deutsch-französischen Gipfel zu Digitaler Souveränität am 18. November 2025 in Berlin.
Pressemitteilung
Statement zum „Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität“
Heute findet in Berlin der „Gipfel zur Europäischen Digitalen Souveränität“ statt. „Die deutsche Bundesregierung und die französische Staatsregierung setzen sich gemeinsam mit den anderen EU-Mitgliedstaaten dafür ein, die digitale Souveränität Europas zu festigen“, so die Ankündigung. Derweil treffen Bundes- und Landesregierungen im Wochentakt Entscheidungen, die diesem Ziel zuwider laufen.
Matthias Spielkamp, Geschäftsführer von AlgorithmWatch, dazu:
„Uns erwarten von Bundeskanzler Merz und Staatspräsident Macron flammende Bekenntnisse dazu, dass wir uns aus technologischer Abhängigkeit befreien müssen. Stattdessen setzt die deutsche Politik unvermindert auf Google, Microsoft und Amazon. Was sie stattdessen tun sollte: Alternative Anbieter stärken und die Rechte der Menschen verteidigen: Indem sie dafür sorgt, dass der Digital Services Act und das Wettbewerbsrecht durchgesetzt werden und beim Bau von Rechenzentren Klimaschutz und Energiesicherheit an erster Stelle stehen, nicht die Profite der Unternehmen.“
Weitere Details finden Sie in unserem heute veröffentlichten Beitrag „Anatomie eines Souveränitäts-Theaters“: