Stellungnahme zum Polizeiaufgabengesetz in Thüringen
AlgorithmWatch nimmt Stellung zum Zweiten Gesetz zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes in Thüringen.
Pia Sombetzki (sie/ihr)
Senior Policy Managerin
Foto: Studio Monbijou, CC BY 4.0
Pia ist Senior Policy Managerin und Ansprechpartnerin für Themen wie algorithmische Diskriminierung, KI- und Plattformregulierung und dem Einsatz von KI in der öffentlichen Verwaltung. Davor arbeitete Pia als politische Bildnerin bei der Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa. Pia hat Abschlüsse in European Studies (B.A., Maastricht University) und Sozio-kulturellen Studien (M.A., Europa-Universität Frankfurt (Oder)).
Beiträge für AlgorithmWatch
Stellungnahme zur geplanten Ausweitung digitaler Ermittlungsbefugnisse
AlgorithmWatch nimmt Stellung zu den Gesetzesentwürfen des Innenministeriums, des Ministeriums für Justiz und Verbraucherschutz und des Finanzministeriums. Sie sehen die Ausweitung der Ermittlungsbefugnisse für Strafverfolgungsbehörden und für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge vor.
Digitalthemen in den Koalitionsverhandlungen: AlgorithmWatch bezieht Stellung
Die ersten Zwischenergebnisse der Koaltionsverhandlungen zwischen der Union und SPD sind da. AlgorithmWatch hat sich die Verhandlungspapiere der „AG Digitales“ und der „AG Innen, Recht, Migration und Integration“ genauer angeschaut. Hier ist unsere Reaktion auf die Positionen zu zentralen Digitalthemen.
Digital Autonomy Policy Brief #9
Biometrische Überwachung
Der neue Policy Brief des Digital Autonomy Hub zeigt auf, wie biometrische Erkennungssysteme Grundrechte beschneiden können.
Digital Autonomy Policy Brief #8: Automatisiertes Personalmanagement und Selbstbestimmung
Der neue Policy Brief des Digital Autonomy Hub zeigt auf, wie Arbeitnehmende angesichts zunehmend automatisierter Personalmanagementsysteme für ihre Rechte einstehen können.
Gesetzlicher Schutz vor Grundrechtsverletzungen in Europa und Deutschland: Mängel beim AI Act, Potenziale beim AGG
Das Bündnis F5 hat einen Parlamentarischen Austausch veranstaltet, wo unzulässige Ausnahmen beim AI Act und nötige Anpassungen der Antidiskriminierungsgesetzgebung (AGG) diskutiert wurden. Matthias Spielkamp von AlgorithmWatch erläuterte, inwiefern die Bundesregierung beim AI Act frühere Versprechen bricht und was bei der AGG-Novellierung in puncto algorithmischer Diskriminierung zu beachten ist.
Digital Autonomy Policy Brief #7: Digitale Selbstbestimmung und Nachhaltigkeit
Im Umgang mit digitalen Produkten oder Umgebungen haben Verbraucher*innen kaum eine Chance, selbstbestimmt nachhaltig zu handeln. In diesem Policy Brief zeigen wir, dass wir in der Digitalpolitik mehr Transparenz, Regulierung und Anreize für methodische Innovation brauchen.