Gutachten

Die Vereinbarkeit von Data Trusts mit der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO)

Von Dr. Michael Funke, JBB Rechtsanwälte

Gegenstand dieses Kurzgutachtens ist die Frage, ob und, falls ja, in welcher Form so genannte „Data Trusts“ mit dem geltenden Datenschutzrecht, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO), vereinbar sind und – soweit dies nicht der Fall ist – welche Änderungen im Datenschutzrecht erforderlich wären, um Data Trusts zu ermöglichen.

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Aufbau

Zunächst wird beleuchtet, was unter einem Data Trust zu verstehen ist (B. Was ist ein Data Trust?), um den Sachverhalt abzuklären und die Punkte zu identifizieren, die für eine datenschutzrechtliche Beurteilung des Sachverhalts relevant sind. In einem zweiten Schritt (C. Können Data Trusts unter der DSGVO datenschutzkonform handeln?) wird dann begutachtet, ob und in welcher Form Data Trusts unter der DSGVO verwirklicht werden können.

Schließlich, soweit dies nicht oder nicht vollständig der Fall ist, werden abschließend (D. Mögliche gesetzgeberische oder behördliche Maßnahmen, um die Situation zu verbessern) Möglichkeiten erörtert, welche gesetzlichen Änderungen die Schaffung eines Data Trusts ermöglichen oder begünstigen würden.

 

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Veröffentlicht: 6. 12. 2020
Kategorie: Gutachten

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